Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 16.08.2012 - 5 W 445/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahren bei unterbliebener Anhörung des Gegners im selbständigen Beweisverfahren zur Person des Sachverständigen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach, 25.07.2012 - 3 OH 11/12
- OLG Koblenz, 16.08.2012 - 5 W 445/12
- LG Bad Kreuznach, 16.07.2014 - 3 OH 11/12
- OLG Koblenz, 28.10.2014 - 3 W 553/14
Papierfundstellen
- MDR 2013, 171
- BauR 2013, 513
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.2003 - II ZB 32/03
Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH; Verletzung des …
Auszug aus OLG Koblenz, 16.08.2012 - 5 W 445/12
Der Beschwerdewert war in Anlehnung an die Streitwertfestsetzung für die Ablehnung eines Sachverständigen mit 1/3 des Hauptsachewertes festzusetzen (vgl. BGH AGS 2004, 159).
- BGH, 01.08.2023 - X ZB 9/21
Ästhetische Behandlung
Wenn der Antragsgegner, wie dies in Fällen der vorliegenden Art üblich ist, vor der Anordnung nicht gehört worden ist, hat das Gericht jedoch auf eine Gegenvorstellung hin zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens auch im Lichte des Gegenvorbringens erfüllt sind (vgl. allgemein OLG Koblenz, Beschluss vom 16. August 2012 - 5 W 445/12, MDR 2013, 171;… zu Besichtigungsverfahren Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 15. Aufl. 2023, Kap. B Rn. 182;… Cepl/Voß/Hahn, 3. Aufl. 2022, ZPO § 490 Rn. 28).